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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen mit Pflichtinformationen

für Kaufverträge über Waren aus dem Angebot des „Driveman“-Webshops

Firma

Driveman GmbH

Anschrift

Loh 2, D-58339 Breckerfeld

Geschäftsführer

Dipl.-Ing. Axel Schnippering

Telefon

+49 (0)23 38 / 87 483 - 500

Telefax

+49 (0)23 38 / 87 483 - 509

E- Mail

info@driveman.de

Registergericht

Amtsgericht Hagen

Registernummer

HRB 11312

USt- IdNr.

DE325374398

Verantwortlicher für eigene Inhalte gem. § 55 RStV

Dipl.-Ing. Axel Schnippering

Stand

29. August 2019

§ 1 Geltungsbereich, Kunde, Vertragssprache, Liefergebiet, Verhaltenskodex

1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Driveman GmbH (nachfolgend „Driveman“ bzw. „Verkäufer“ genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Anbieter mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten für Verbraucher und Unternehmen.

1.2 Die für den Vertragsschluss und für die Durchführung des Vertrages maßgebliche Sprache ist Deutsch.

1.3 Das Liefergebiet ist auf die Bundesrepublik Deutschland sowie Österreich beschränkt.

1.4 Der Driveman-Webshop ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen (abrufbar unter www.trustedshops.de).

1.5 Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Driveman ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Driveman auf ein Schreiben, eine E-Mail oder sonstigen Text Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragspartner, Kundendienst

2.1 Bei Abschluss des Kaufvertrages wird die Driveman GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Axel Schnippering, Loh 2, 58339 Breckersfeld, Vertragspartner des Kunden:
Firma: Driveman GmbH
Adresse: Loh 2
D-58339 Breckerfeld
Geschäftsführer: Axel Schnippering, Nils Kleine

Telefon: +49 (0)23 38 / 87 483 - 500
Telefax: +49 (0)23 38 / 87 483 - 509
E- Mail: info@driveman.de
USt-IdNr.: DE325374398

Registergericht Amtsgericht Hagen
Registernummer HRB 11312

2.2 Bei Fragen, Beanstandungen und Reklamationen kann der Kunde den Driveman Kundendienst werktags in der Zeit von 8 bis 17 Uhr (Ausnahmen: Freitag 9 bis 16 Uhr), via Telefon unter der Rufnummer +49 (0)23 38 / 87 483 – 500 oder via E-Mail unter info@driveman.de kontaktieren.

§ 3 Kaufvertragsabschluss, Bestell-/Kaufvorgang

3.1 Alle Angebote von Driveman sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung des Warensortiments im Onlineshop von Driveman ist nicht als ein verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB zu verstehen, sondern vielmehr als eine Einladung zur Aufgabe einer verbindlichen, zahlungspflichtigen Bestellung durch den Kunden.

3.2 Der Bestellprozess kann mit einem Mausklick auf das „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ bzw. „KOSTENPFLICHTIG VORBESTELLEN“-Zeichen eingeleitet werden. Der Kunde kann im Warenkorb gewünschte Artikel in gewünschter Anzahl auswählen. Im weiteren Verlauf muss der Kunde die Liefer- und Rechnungsanschrift eintragen sowie die gewünschte Zahlungsart auswählen. Zur Verfügung stehen Zahlung per Vorkasse oder PayPal. Zur Kontrolle werden dem Kunden anfallende Versand- oder Frachtkosten und/ oder Rabatte angezeigt. Ferner muss der Kunde durch das Setzen von einem Häkchen erklären, dass er die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen mit Kundeninformationen sowie Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt. Sämtliche Informationen sind über einen so genannten sprechenden Link abruf-/ und ausdruckbar. Zusätzlich erfolgt der Hinweis auf die Widerrufsbelehrung.

3.3 Mit einem Klick auf den Button „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ bzw. „KOSTENPFLICHTIG VORBESTELLEN“ gibt der Kunde eine verbindliche, zahlungspflichtige Bestellung für alle Waren auf, die sich in seinem virtuellen Warenkorb befinden. Der Empfang der Bestellung mit Aufführung der Bestelldaten wird dem Kunden unverzüglich durch eine automatisch generierte E-Mail unseres Shop-Systems bestätigt. Diese bloße Bestätigung des Eingangs stellt noch keine verbindliche Annahmeerklärung durch Driveman dar.

3.4 Driveman ist berechtigt, das angetragene Kaufangebot des Kunden nach Eingang und Prüfung der Bestellung innerhalb von zwei (2) Werktagen anzunehmen, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. Dies geschieht mittels einer weiteren E-Mail oder konkludent durch Versand der bestellten Ware binnen zwei (2) Werktagen nach Eingang der Bestellung und entsprechender Versandmitteilung per E-Mail über die Auslieferung der Ware an den Kunden. Der Vertragsschluss kommt bei Verwendung der Zahlungsmethode PayPal durch die unmittelbare Zahlungs-Bestätigung durch PayPal an Driveman zustande.

3.5 Bestellung von Artikeln über die Vorbestell-Funktion (Button im Bestellprozess „KOSTENPFLICHTIG VORBESTELLEN“). Bei Artikeln die eine Lieferzeitangabe außerhalb der Normal-Lieferzeit von 1-5 Werktagen hat, ist diese direkt am Produkt ausgewiesen. Die Lieferzeitanzeige für Vorbestellware wird von Driveman nach bestem Wissen und Gewissen eingestellt. Ohne Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Lieferung vorbestellter Ware kann der Kunde nicht vom Vertrag zurücktreten. Als Nachfrist gilt bei einer Lieferzeitanzeige als Kalenderwoche eine Woche ab Eingang der Lieferanmahnung als angemessen. Bei einer Lieferzeitanzeige als Kalendermonat gilt ein Monat ab Eingang der Lieferanmahnung als angemessen. Nach Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Von dieser Regelung bleibt §5 Abs. 5.6 unberührt.

§ 4 Kundeninformation: Speicherung der Vertragsdaten, Korrekturhinweis

4.1 Die Bestelldaten (Kundendaten, Artikel, Menge, Preis, Kaufdatum, Versanddaten, Zahlungsdetails, Datum und Uhrzeit der Abgabe der Kundenerklärungen) werden von Driveman für den Zeitraum der Kaufabwicklung elektronisch gespeichert und dem Kunden per E-Mail mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen samt Kundeninformationen und Widerrufsbelehrung (einschließlich Musterformular für einen Widerruf) sowie Datenschutzerklärung per E-Mail nach Eingang der Bestellung automatisiert zugesandt.

4.2 Ein spezieller Vertragstext wird neben den per E-Mail übersandten Bestelldaten sowie diesen Bedingungen von Driveman nicht gespeichert. Die jeweilige Artikelbeschreibung enthält die wesentlichen Merkmale der von Driveman angebotenen Ware. Zudem kann der Kunde die Einzelheiten seiner Bestellung mit der Druck-Funktion seines E-Mail-Clients, Web-Browsers oder mit Klick im Webshop auf „Ausdrucken“ ausdrucken.

4.3 Kunden können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Driveman informiert Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

§ 5 Preise, Versand, Lieferbedingungen/ Lieferzeitpunkt, Selbstbelieferungsvorbehalt

5.1 Sämtliche Kaufpreise sind den Kurz- oder Detailansichten der jeweiligen Warenangebote im Webshop unmittelbar zu entnehmen und verstehen sich inklusive der deutschen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch ohne Versand- und Verpackungskosten. Die einschlägige Versandkostentabelle ist über einen unmittelbaren Link in der jeweiligen Artikelbeschreibung oder im Menü unter „Versand“ abrufbar.

5.2 Eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden ist nach vorangegangener Bestätigung der Fertigstellung der Bestellung während der in § 2.2 dieser Bedingungen aufgeführten Geschäftszeiten in unserem Versandzentrum in Breckerfeld möglich.

5.3 Der Versand erfolgt im Inland und nach Österreich per Paketdienst,. Der Kunde kann die genaue Höhe der Versand- und Verpackungskosten unmittelbar der Artikelbeschreibung oder durch Mausklick auf den Link „zzgl. Versandkosten“ oder durch Mausklick im Menü des Shops auf den Punkt “Versandinformation“ entnehmen. Dort erhält er einen detaillierten Endpreis-Überblick über die Versand- und Verpackungskosten. In der Bestellübersicht am Ende des Bestellvorgangs werden die Versand- und Verpackungskosten nochmals gesondert ausgewiesen.

5.4 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 1 - 5 Werktagen, soweit der Artikel als lagernd ausgewiesen ist (grün markiert). Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung) am Tag nach Zahlungseingang auf dem Bankkonto von Driveman. bzw. bei PayPal-Zahlung am Tag nach Erteilung des PayPal-Zahlungsauftrags und endet am darauffolgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der vorgenannten Zeitspanne auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Ort der Auslieferung staatlich anerkannten Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Bei Insellieferungen innerhalb von Deutschland kann sich die Zeitspanne auf bis zu 7 Werktage, bei Lieferungen nach Österreich auf bis zu 10 Werktage verlängern. Der Kunde erhält eine Mitteilung per E-Mail, wenn die Ware ausgeliefert wird. Rot markierte Artikel sind grundsätzlich nicht liefer-/ bestellbar.

5.5 Sollte ein vom Kunden bestellter Artikel nicht verfügbar sein, weil Driveman wider Erwarten vom eigenen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, so behält sich Driveman den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. In diesem Fall wird Driveman den Kunden unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Steht kein vergleichbares Produkt zur Verfügung oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, so wird Driveman dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 6 Kaufpreiszahlung, Vorkasse, PayPal

6.1 Hat der Kunde die Zahlart Vorkasse gewählt, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Der Vertragsschluss kommt zustande indem Driveman dem Kunden eine Auftragsbestätigung als Annahme der übermittelten Bestellung per E-Mail zusendet. Daraufhin erwartet Driveman die Zahlung des Kaufpreises innerhalb von 3 Werktagen (Gutschrift auf dem von Driveman angegebenen Konto).

6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehen können. Ihre Daten werden zum Zwecke der Zahlungsabwicklung an den Dienstleister weitergegeben. Die Abbuchung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach der Bestätigung des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ bzw. „KOSTENPFLICHTIG VORBESTELLEN“ am Ende des Bestellprozesses. Der Vertragsschluss kommt zustande durch die unmittelbare Zahlungs-Bestätigung durch PayPal an Driveman. Der Kunde kann die Zahlung in seinem PayPal-Konto prüfen und nachvollziehen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die von „Driveman“ gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Kaufsache des Vertrages Eigentum von „Driveman“.

§ 8 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte und Verjährung

8.1 Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.

8.2 Einschränkungen der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) bestehen gegenüber Unternehmern. Gewährleistungsansprüche von Unternehmern wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind folgende Ansprüche

  • auf Schadensersatz
  • wegen arglistig verschwiegenen Mängeln
  • aus einer ggf. gegebenen Garantie
  • auf Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB
  • wegen Mängeln bei Baustoffen und Bauteilen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.

§ 9 Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens

Driveman schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht gegenüber Unternehmern

10.1 Gegen Forderungen von Driveman kann der Kunde nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.

10.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als die Gegenforderung, auf die er das Zurückbehaltungsrecht stützt, unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist und auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 Verbraucherinformation: Nichtteilnahme an Streitbeilegungsverfahren

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2 Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) wird ausgeschlossen.

12.3 Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird vereinbart, dass Erfüllungsort der Hauptgeschäftssitz von Driveman ist. Ist der Kunde, der Unternehmer ist, zugleich Kaufmann, so wird zudem als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag der Hauptgeschäftssitz von Driveman vereinbart. Driveman ist berechtigt, Unternehmer auch an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.